Lissabon-Strategie

Im März 2000 kamen die Staats- und Regierungschefs im Rahmen des EU-Gipfeltreffens in Lissabon über folgende Zielsetzung überein: „Bis 2010 soll die Europäische Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt werden, einem Wirtschaftsraum, der fähig, ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einen größeren sozialen Zusammenhalt zu erreichen.“ Ein Jahr später wurde dieses Ziel durch den Europäischen Rat von Göteborg um die Dimensionen Umwelt und nachhaltige Entwicklung ergänzt.

Alljährlich, im Rahmen des Frühjahrsgipfels, widmet sich seitdem der Europäische Rat der Erörterung mit dem Lissabon-Prozess im Zusammenhang stehender Fragen und überprüft die Fortschritte der Union und der Mitgliedstaaten. Die Analyse und Festlegung der Prioritäten erfolgt dabei jeweils auf der Basis eines von der Europäischen Kommission vorgelegten Berichts.

Auf Anraten des Frühjahrsgipfels vom März 2004 wurde zur Überprüfung der Umsetzung der Lissabon-Strategie eine unabhängige Expertenkommission unter der Leitung des ehemaligen niederländischen Ministerpräsidenten Wim Kok ins Leben gerufen. In dem im November 2004 veröffentlichten Bericht dieser Gruppe wurde darauf hingewiesen, dass die Mitgliedstaaten es versäumt hätten, die zur Erreichung der ehrgeizigen Lissabon-Ziele notwendigen Reformen mit dem erforderlichen Nachdruck voranzutreiben. Die Expertengruppe betonte auch die Dringlichkeit der Umsetzung der Verpflichtungen vor dem Hintergrund insbesondere der sozialen, demographischen und ökonomischen Herausforderungen, denen sich Europa gegenüber sieht.

Aufbauend auf den Anregungen des Kok-Berichts und den Empfehlungen des Frühjahrsberichts der Europäischen Kommission, beschloss der Frühjahrsgipfel 2005 im Rahmen der so genannten Halbzeitüberprüfung eine Neuausrichtung der Lissabon-Strategie auf die Erhöhung von Wachstum und Beschäftigung. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich überdies auf eine bessere Koordination von Umsetzungsmaßnahmen: Im Juli 2005 wurden daher erstmals integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung, die für den Zeitraum 2005-2008 gelten sollen, beschlossen.

Diese Integrierten Leitlinien wurden von den Mitgliedstaaten anhand des von der Kommission vorgeschlagenen Zeitplans bis zum Herbst 2005 in nationale Reformprogramme umgesetzt, die den spezifischen Gegebenheiten der Mitgliedstaaten entsprechen. Die Europäische Kommission selbst hat im Sommer auch ihrerseits ein „Lissabon-Programm für die Gemeinschaft“ vorgelegt, das alle auf Gemeinschaftsebene zu treffenden Maßnahmen umfasst. Kennzeichnend für die neue Lissabon-Strategie ist neben einer klareren inhaltlichen Konzentration also auch eine bessere Zuordnung der Kompetenzen und Verantwortlichkeiten, nach dem Prinzip einer partnerschaftlichen Orientierung.

Österreichische Aktivitäten während der EU-Ratspräsidentschaft:

Während der österreichischen Ratspräsidentschaft wird die Umsetzung der erneuerten Lissabon-Strategie, im Sinne der Schwerpunktsetzung auf mehr Wachstum und Beschäftigung in der Europäische Union, eine wichtige Rolle spielen. Der Frühjahrsgipfel unter österreichischem Vorsitz wird in entsprechender Form – auf der Grundlage des Fortschrittsberichts der Europäischen Kommission (EK) und nach vorbereitenden Arbeiten des Rates – Bilanz hinsichtlich der nationalen Reformprogramme ziehen sowie sich gegebenenfalls dazu äußern, ob Anpassungen der integrierten Leitlinien erforderlich sind.