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Das Quartett beriet heute über die Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat. Es beglückwünscht Präsidenten Abbas und das palästinensische Volk zu einem freien, fairen und sicheren Wahlverlauf. Das Quartett fordert alle Parteien auf, die Wahlergebnisse und das Resultat des palästinensischen konstitutionellen Prozesses zu respektieren um eine von Ruhe und Sicherheit geprägte Atmosphäre zu entfalten.
Das palästinensische Volk hat für Veränderung gestimmt. Das Quartett vertritt jedoch die Meinung, dass das Streben des palästinensischen Volkes nach Friede und Eigenstaatlichkeit, so wie von Präsident Abbas in seiner Erklärung nach der gestrigen Schließung der Wahllokale betont, unverändert bleiben. Das Quartett wiederholt seine Auffassung, dass ein grundlegender Widerspruch zwischen Aktivitäten bewaffneter Gruppen und Milizen und der Verwirklichung eines demokratischen Staates besteht. Eine Beendigung des Konflikts im Sinne einer Zwei-Staaten-Lösung erfordert, dass alle Teilnehmer im demokratischen Prozess, so wie in der Road Map skizziert, den Weg der Gewalt und des Terrors verlassen, Israels Existenzrecht akzeptieren und sich entwaffnen.
