Reden, Interviews

Kurzrede von Justizministerin Karin Gastinger

Galadiner Belvedere am 13.1.2005, abends

Sehr geehrte Damen und Herren!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich darf Sie ganz herzlich hier im Marmorsaal des Oberen Belvederes willkommen heißen.

Wir befinden uns hier im Schloss Belvedere, dem ehemaligen Sommerschloss des bekannten Prinzen Eugen von Savoyen. Das Schloss wurde in seinem Auftrag am Beginn des 18. Jahrhunderts von Johann Lucas von Hildebrandt, einem der bedeutendsten Barockbaumeister Mitteleuropas erbaut.

Das Obere und Untere Belvedere bilden mit der verbindenden Gartenanlage ein barockes Ensemble, das heute die Österreichische Galerie beherbergt. Das Untere Belvedere wurde bereits 1716, das Obere Belvedere – in dem wir uns hier befinden – wurde etwas später, nämlich 1723, fertig gestellt.

Die Habsburger erwarben das Schloss unter Kaiserin Maria Theresia im Jahre 1752 und es bildete in weiterer Folge eine Art zweiten Familiensitz der Kaiserfamilie. Zuletzt residierte in diesem Gebäude der Thronfolger Erzherzog Franz Ferdinand, der bekanntermaßen gemeinsam mit seiner Gattin, Sophie Gräfin Choteck im Jahr 1914 in Sarajevo einem Attentat zum Opfer fiel.

Das Zentrum des Oberen Belvederes ist der Marmorsaal, in dem wir uns hier befinden. An der Decke sehen Sie ein imposantes Deckengemälde von Carlo Innosenco Carlone, das neuerdings auch seinem Spezialisten für Scheinarchitektur zugeschrieben wird.

Dem Schloss Belvedere kommt aber gerade in der jüngeren österreichischen Geschichte eine maßgebliche Bedeutung zu.

Am 15. Mai  1955 unterzeichneten hier in diesem Marmorsaal die Außenminister der Alliierten Mächten UdSSR, Großbritannien und Nordirland, USA und Frankreich sowie der damalige österreichische Außenminister Leopold Figl den Österreichischen Staatsvertrag, der den Abzug der Besatzungsmächte vorbereitete und Österreich seine Neutralität und Unabhängigkeit wiedergab.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es kommt nicht von ungefähr, dass dieses Galadiner just in jenem Raum stattfindet, in dem nach den Wirren der beiden Weltkriege die Grundlage für Österreichs Rückkehr in den Reigen der internationalen Staatengemeinschaft gelegt wurde.

Ein halbes Jahrhundert ist also seit diesem für Österreich so wichtigen Ereignis vergangen, und seit damals hat sich die politische Landschaft in Europa grundlegend geändert.

Wer hätte schon im Jahre 1955 davon zu träumen gewagt, dass Österreich im Jahr 2006 den Vorsitz einer Gemeinschaft von bis dato 25 europäischen Staaten innehaben wird?

Es ist für mich daher ein durchaus bewegender Moment, Sie hier in diesen historischen Räumlichkeiten willkommen heißen zu dürfen.

In Räumen die derart von Geschichte erfüllt sind, ist es für mich regelrecht spürbar wie wichtig grenzüberschreitende Politik für eine Gemeinschaft aber auch für jedes einzelne Mitglied dieser Gemeinschaft ist.

Ich denke gerade unser Rat der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts beschäftigt sich mit Themen, deren Komplexität aber auch deren Tragweite immens ist. Asyl und Migration, SIS und VIS, Schengen, die Zusammenarbeit unserer Exekutive und der Justiz mit dem Ziel die organisierte Kriminalität und den Terrorismus entgegenzuwirken das sind Themen, die unsere Bürgerinnen und Bürger massiv beschäftigen. Aber auch der Schutz der Grund- und Freiheitsrechte und auch unser Ziel effiziente und rasche grenzüberschreitende Verfahren einzuführen kommt letztendlich unseren Bürgerinnen und Bürgern zugute.

Wir können durch unsere gemeinsame Arbeit beweisen, dass wir in der Lage sind, Ergebnisse zu präsentieren, die das Leben in Europa sicher und lebenswert machen.

Oft erscheint der gemeinsame Weg dahin steinig und mühsam.

Der frühere Deutsche Bundeskanzler Willy Brandt beschrieb das so:

„Mit den Europa-Verhandlungen ist es wie mit dem Liebesspiel der Elefanten – Alles spielt sich auf hoher Ebene ab, wirbelt viel Staub auf – und es dauert sehr lange, bis etwas dabei heraus kommt.“

Mein Zusatz zu diesem Zitat ist: „Wenn es aber einmal so weit ist, ist auch das Ergebnis umso größer!“

Unsere Aufgabe wird es aber auch sein müssen, die Ergebnisse unserer Verhandlungen, die jedenfalls positive Auswirkungen auf das Leben in Europa haben, den Bürgerinnen und Bürgern nahe zu bringen.

Europa wird nur dann verstanden werden, wenn wir es verständlich machen. Europa und seine Politiker müssen daher mit einer in jeder Hinsicht verständlichen Sprache sprechen.

Von Kaiser Karl V, der durch seine Machtpolitik als historische Figur nicht ganz unumstritten ist, ist aus dem 16. Jahrhundert folgende Anekdote zum Thema Verständlichkeit der Sprache übermittelt, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte:

Um nicht eine Kultur in seinem riesigen Reich zu bevorzugen lehnte es Karl ab, nur eine Sprache zu verwenden. Er vertrat die Auffassung man sollte alle Sprachen gleichzeitig verwenden. Aber nicht willkürlich, weil dann wohl wieder jeder die eigene Sprache spricht, sondern kontextbezogen:

Für jede Gelegenheit die richtige Sprache. Damit Europa nicht im Streit über die Frage endet, welche Sprache etwa die Sprache der Liebe sei, sollte man sich die Worte Karls V. genauer vor Augen führen:

Denn der mehrsprachige Kaiser soll bemerkt haben, Französisch rede man zu den Gesandten oder um zu schmeicheln, Italienisch zu den Frauen und zu Freunden, Deutsch zu Stallknechten oder um zu drohen und Spanisch zu Gott.

Eine klare Einteilung, der man heute natürlich noch die anderen europäischen Sprachen anschließen müsste.

Zugegeben, die Stellung des Deutschen und damit auch der Sprache von uns Österreichern kommt dabei allzu nicht gut weg, doch müssen eben auch hier nationale Egoismen zugunsten des europäischen Gedankens geopfert werden.

Die Absichten des Gesprächspartners wären auf diese Weise schon an der Sprachwahl zu erkennen. Vor allem aber würden sich die europäischen Völker verstehen, ohne ihre eigenen Sprachen und Kulturen gänzlich aufzugeben.

Vielleicht sollte man diesen Vorschlag Kaiser Karls nicht ausschließlich schmunzelnd zur Kenntnis nehmen.

Lassen Sie mich abschließend betonen, dass wir unsere Präsidentschaft sehr ernst nehmen und mit voller Kraft an der gemeinsamen Erreichung unserer Ziele im Interesse Europas arbeiten werden.

Es wird mir zwar persönlich mangels entsprechender Sprachkenntnisse im kommenden Halbjahr nicht immer möglich sein Sie im Sinne Karls V in der jeweils zum Kontext passenden Sprache anzusprechen, aber ich hoffe doch, dass wir uns trotzdem bestens verstehen werden!

So bleibt mir nur mehr, Ihnen einen guten Appetit und einen anregenden Abend zu wünschen.