Presseaussendungen

Live Streaming aus dem Europäischen Parlament: Unterzeichnung der Finanziellen Vorausschau

Am Mittwoch, 17. Mai 2006, nimmt der Vorsitzende des Europäischen Rates Bundeskanzler Wolfgang Schüssel an der feierlichen Unterzeichnung der Interinstitutionellen Vereinbarung zur Finanziellen Vorausschau 2007-2013 teil. Davor findet die Debatte über die Finanzielle Vorausschau mit Ratsvorsitzendem Finanzminister Karl Heinz Grasser im Plenum des Europäischen Parlaments statt. Beginn: 9 Uhr

Staatssekretär Hans Winkler wird am Nachmittag im Plenum den Rat bei der Debatte über den Bericht zur Menschenrechtsentwicklung im Jahr 2005 vertreten. Anschließend wird im Plenum eine Diskussion zu den vier außenpolitischen Finanzinstrumenten sowie eine Fragestunde stattfinden. Beginn: 15 Uhr

Staatssekretär Hans Winkler wird an der gemeinsamen Aussprache über den Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft zugunsten von Südosteuropa teilnehmen. Beginn: 22 Uhr

Folgende Programmpunkte können über das Streaming Service des Europäischen Parlaments live mitverfolgt werden:

• 09:00 - 11:30: Debatte über die Interinstitutionelle Vereinbarung zur Finanziellen Vorausschau mit Anfang- und Schlussstatement von Finanzminister Karl Heinz Grasser
• im Anschluss: Feierliche Unterzeichnung der Interinstitutionellen Vereinbarung zur Finanziellen Vorausschau 2007-2013 mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel
• ab 15:00: Debatte über den Bericht zur Menschenrechtsentwicklung im Jahr 2005 und der Menschenrechtspolitik der Europäischen Union mit Staatssekretär Hans Winkler
• im Anschluss: Debatte zu den außenpolitischen Finanzinstrumenten
• im Anschluss: Fragestunde
• ab 22 Uhr: Gemeinsamen Aussprache über den Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft zugunsten von Südosteuropa mit Staatssekretär Hans Winkler