Presseaussendungen

Gastinger eröffnet EU Seminar zum Thema Rassismus und Xenophobie

Die Justizministerin will neuen Impuls für einen Rahmenbeschluss

Bei der Eröffnung des Seminars im Wiener Justizpalast betonte Gastinger die Notwendigkeit des Vorschlages der Kommission, der einen Rahmenbeschluss gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus vorsieht. Gastinger verwies in diesem Zusammenhang auch darauf, dass es sehr wichtig erscheint die Meinungsfreiheit zu schützen, aber auch ganz klar auszudrücken, wo diese endet und das Strafrecht beginnt.

Zahlreiche Experten aus allen Mitgliedsstaaten diskutieren einen neuen Ansatz für eine gemeinsame Vorgangsweise gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.

Ministerin Gastinger hielt anläßlich der Eröffnung fest, dass gerade Österreich eine besondere Verantwortung bei der Bekämpfung der Phänomene des Rassenhasses, der Verhetzung und der xenophoben Gewalt hat.

"Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und vor allem die Menschenrechte bilden das Fundament, um Zielkonflikten und Missverständnissen, wie etwa der Karikaturenstreit gezeigt hat, vorzubeugen und entgegenzutreten", so die Ministerin in ihren Ausführungen.

Am 22.6. um 12:30 Uhr wird Justizministerin Gastinger gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Kommission Frattini sowie der Leiterin der europäischen Beobachtungstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Beate Winkler im Rahmen einer Presskonferenz die Ergebnisse des Seminars zusammenfassen.