Presseaussendungen

Plassnik und Winkler am Montag und am Dienstag beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Luxemburg

Außenministerin Ursula Plassnik wird in ihrer Funktion als Ratsvorsitzende gemeinsam mit Staatssekretär Hans Winkler am Montag und Dienstag, den 12. und 13. Juni 2006, an der Tagung des Rates der Europäischen Union für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Luxemburg teilnehmen.

Gegenstand der Tagung des Rates Allgemeine Angelegenheiten wird die Erweiterung sowie die Vorbereitung des Europäischen Rates in Brüssel am 15.und 16. Juni sein. Weitere Themen sind Migration, die laufenden WTO-Verhandlungen und die Vorbereitung des Gipfeltreffens EU-USA am 21. Juni in Wien.

Im Bereich der Außenbeziehungen erörtern die Außenminister die Entwicklungen zum Atomprogramm des Iran, nach dem jüngst vom Hohen Repräsentanten Javier Solana in Teheran vorgelegten Angebot. Weiters stehen die Lage im Irak und im Nahen Osten sowie die Beziehungen der Union zu den Staaten des Westbalkans und Kuba auf der Tagesordnung des Rates. 

Am Rande des Rates sind Beitrittskonferenzen mit der Türkei und Kroatien geplant. Am Montag findet zudem die Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit Albanien statt, an der neben Außenministerin Plassnik Premierminister Sali Berisha und Kommissar Olli Rehn teilnehmen werden. Weiters wird es ein bilaterales Treffen zwischen Außenministerin Plassnik und dem irakischen Außenminister Hoshiyar Zebari geben. Am Dienstag werden Assoziationsräte mit Israel und Ägypten stattfinden.

Staatssekretär Hans Winkler wird auch am EU-EWR-Rat teilnehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden das Funktionieren des Binnenmarktes, die Energiepolitik sowie ein politischer Dialog zu Westbalkan, Naher Osten und Darfur stehen.