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Wetter"Das Jahr 2005 und die vorangegangene Präsidentschaft waren erfolgreich. Es haben sich aber ebenso einige kritische Punkte herauskristallisiert, deren Lösung wir während der österreichischen Präsidentschaft angehen wollen. Wir brauchen noch mehr Antworten auf die Fragen der Sicherheit, der Mobilität und der Umwelt", sagte Verkehrsminister Vizekanzler Hubert Gorbach Mittwoch, den 25. Jänner, im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel. Österreich habe diesbezüglich in den letzten Jahren sehr viel erreicht, und werde diesen Kurs auch während der Präsidentschaft halten.
"Die konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Rat und dem Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments haben in der jüngeren Vergangenheit gute Ergebnisse gebracht, z.B. die Eurovignettenrichtlinie im Dezember 2005", stellte Gorbach fest. Der Verkehrsminister (BZÖ) zeigte sich hoffnungsfroh, dass dies auch in Zukunft so bleibe. Im Eisenbahnbereich werde man an der Öffnung des Marktes für den grenzüberschreitenden Personenverkehr und am Recht der Bahngäste intensiv weiterarbeiten, um rasch eine Übereinstimmung innerhalb der EU zu erreichen. Auch einer Neufassung der Führerscheinrichtlinie stünde Österreich grundsätzlich positiv gegenüber. Sie würde einem Schwerpunkt der österreichischen Präsidentschaft, nämlich der Verkehrssicherheit, dienen. Gorbach: "Beschäftigung und Wachstum verlangen Mobilität, daher wird es notwendig sein, dementsprechende Finanzmittel für die TEN-Projekte zur Verfügung zu stellen, um glaubwürdig zu bleiben"
Zum Abschluss nannte der österreichische Verkehrsminister als weitere Eckpunkte die Halbzeitbilanz des Weißbuches über die europäische Verkehrspolitik, die Unterzeichnung des Verkehrsprotokolls zur Alpenkonvention, die man positiv abschließen wolle, und Marco Polo II zur Verlagerung des Verkehrs auf alternative Verkehrsträger. "Viel zu tun - deshalb halte ich es mit Goethe, der meinte: Es geht am Ende doch nur vorwärts".
