Presseaussendungen

Bartenstein zu Gasstreit Russland-Ukraine: Kooperation zwischen Präsidentschaft und Kommission hat hervorragend funktioniert

Der Vorsitzende des Rates für Energie, Wirtschaftsminister Martin Bartenstein zeigte sich angesichts der Einigung im Gasstreit zwischen Gazprom und dem ukrainischen Energieversorger Naftogas erfreut. "Die Apelle der österreichischen Präsidentschaft und der EU-Kommission haben Wirkung gezeigt", so Bartenstein: "Die Vollversorgung mit russischen Erdgas ist wieder hergestellt."

Russland, so Bartenstein weiter, sei fast 40 Jahre lang ein verlässlicher Partner gewesen und er gehe davon aus, dass das auch in Zukunft so bleiben werde. Das Problem sei nicht die Abhängigkeit von russischem Gas sondern vor allem die Abhängigkeit von einem Pipelinesystem gewesen.

Die Europäische Union habe ihre Lektion gelernt und werde daher auf Diversifizierung bei der Gasversorgung setzen, etwa durch Projekte wie den Bau der so genannten Nabucco-Pipeline. Außerdem werde man in Zukunft die Möglichkeit stärker nutzen, verflüssigtes Erdgas über Tankschiffe zu transportieren, um von herkömmlichen Pipelines unabhängiger zu werden. Am Frühjahrsgipfel im März werde ein Schwerpunkt für eine bessere, koordinierte Energiepolitik gesetzt. EU-Energiekommissar Andris Piebalgs habe angekündigt, dass es eine Mitteilung der EU-Kommission zur Energiepolitik geben werde. Aber, so Bartenstein, russisches Gas werde auch in Zukunft das Rückgrat der europäischen Gasversorgung bleiben.

"Das Management im Zusammenhang mit den Liefereinschränkungen von russischen Erdgas", so Bartenstein, "hat sowohl auf europäischer wie auch auf österreichischer Ebenen ausgezeichnet funktioniert." Die Koordination zwischen der Österreichischen Präsidentschaft und der EU-Kommission sei von Beginn an hervorragend gelaufen. Man könne daher von einem gelungenen Start der österreichischen EU-Präsidentschaft sprechen.