GASP Erklärungen

Erklärung des Vorsitzes im Namen der Europäischen Union zu Irans Absichten die suspendierten nuklearen Aktivitäten wiederaufzunehmen

Die EU betrachtet die Absicht der iranischen Regierung, zeitweilig eingestellte nukleare Tätigkeiten wieder aufzunehmen, mit großer Sorge. Sie erinnert daran, dass dieser Teil und andere Teile des iranischen Nuklearprogramms unter Aufsicht der IAEO eingefroren wurden, nachdem bekannt geworden war, dass Iran über einen Zeitraum von mehr als einem Jahrzehnt geheime nukleare Tätigkeiten durchgeführt hatte. Sie ruft Iran eindringlich dazu auf, Abstand von diesem Schritt zu nehmen, der gegen Wortlaut und Geist der acht bisherigen IAEO-Resolutionen verstoßen würde. In diesen Resolutionen wird unter anderem an Iran appelliert, alle Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anreicherung einzustellen.

Die EU bedauert, dass Iran beschlossen hat, diesen einseitigen Schritt zu einem Zeitpunkt anzukündigen, zu dem das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in den friedlichen Charakter seines Programms noch lange nicht wieder hergestellt ist. Sie findet es erstaunlich und unvernünftig, dass Iran dies in einem Moment tun will, in dem das Vereinigte Königreich, Frankreich und Deutschland mit der EU - als Reaktion auf einen Vorschlag von Dr. Larijani - zusammen mit Iran die Möglichkeit prüfen, wieder Verhandlungen aufzunehmen. Eine Wiederaufnahme der Tätigkeiten und eine solche Missachtung der wiederholt geäußerten Wünsche des Gouverneursrates der IAEO kann eine Rückkehr zu Verhandlungen nur ernsthaft gefährden.