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GASP Erklärungen

10.01.2006

Erklärung der Präsidentschaft zur Wiederaufnahme der suspendierten Iranischen Nuklearaktivitäten


 

Die Europäische Union hat am 7. Jänner 2006 ihrer tiefen Besorgnis über die Absichten Irans, seine suspendierten Nuklearaktivitäten wieder aufzunehmen, Ausdruck verliehen. Dieser Schritt entspräche einer Missachtung zahlreicher IAEO-Resolutionen und könne die Wiederaufnahme von Verhandlungen ernstlich gefährden.

Trotz entgegengesetzter Aufforderungen der internationalen Staatengemeinschaft hat der Iran heute den gravierenden und bedauerlichen Schritt unternommen, die IAEO-Siegel von verschiedenen Nuklearanlagen, unter anderem der Anreicherungsanlage in Natanz, zu entfernen. In seinen letzten Schlussfolgerungen vom Dezember 2005 kam der Europäische Rat über die Notwendigkeit überein, die diplomatischen Optionen der EU hinsichtlich des iranischen Nuklearprogramms einer genauen Prüfung zu unterziehen und die weitere EU-Vorgangsweise von den iranischen Äußerungen und Taten abhängig zu machen. Die Europäische Union wird die jetzige Situation im Lichte eines Berichts des IAEO-Generaldirektors einer genauen Bewertung unterziehen.

Die Aktivitäten der iranischen Regierung zu einem Zeitpunkt, wo die Möglichkeit der Wiederaufnahme der Verhandlungen geprüft wurde, untergraben stetig das internationale Vertrauen in den friedlichen Charakter des Nuklearprogramms und stellen für die gesamte internationale Gemeinschaft eine höchst besorgniserregende Entwicklung dar.

 

Datum: 26.01.2006